Im Laufe des Jahres schwankt in vielen Branchen der Bedarf an Arbeitskräften. So sind manche Tätigkeiten (z. B. Spargel-,
Erdbeerernte, Weinlese, Biergartengeschäft usw.) ohne die Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus dem osteuropäischen
Ausland bei uns nicht mehr vorstellbar.
Einige Arbeitskräfte aus der Europäischen Union, zu der nun auch Bulgarien und Rumänien gehören, üben ihre Saisonarbeit
als 400-Euro-Minijob oder als kurzfristige, d. h. auf zwei Monate oder 50 Arbeitstage begrenzte, Beschäftigung aus. Hier gilt zu beachten,
dass unter bestimmten Umständen für die Saisonarbeitskräfte Sozialabgaben an das Herkunftsland gezahlt werden müssen. Aber
grundsätzlich gilt: Die Sozialversicherung wird nur in einem Staat durchgeführt.
- Hier gelten die Rechtsvorschriften des Herkunftslandes: Für Saisonarbeitskräfte, die in ihrem Heimatland als Arbeitnehmer
versichert oder selbstständig tätig sind, müssen Sozialabgaben an das Herkunftsland gezahlt werden. Für einen
Saisonarbeiter, der z. B. in Polen bzw. Tschechien lebt, dort einer abhängigen oder selbstständigen Arbeit nachgeht und nur für
eine Saisonarbeit nach Deutschland kommt, gelten die polnischen bzw. tschechischen Rechtsvorschriften. Als Nachweis gilt das Formblatt E 101,
das vom zuständigen polnischen oder tschechischen Träger ausgestellt wird. Der deutsche Arbeitgeber muss die Sozialabgaben berechnen
und an den Sozialversicherungsträger des Herkunftslandes zahlen.
- Hier gelten die deutschen Rechtsvorschriften: Für diejenigen osteuropäischen Arbeitnehmer, die in ihrem Heimatland nicht
beschäftigt und auch nicht selbstständig tätig sind, also z. B. Hausfrauen/Hausmänner, Studenten oder Arbeitslose, sind
die deutschen Rechtsvorschriften gültig. Bei ihnen muss geprüft werden, ob es sich bei der Saisonarbeit in Deutschland um eine
geringfügig entlohnte (sog. 400-Euro-Minijob) oder eine kurzfristige Beschäftigung handelt. Als berufsmäßig gelten Tätigkeiten,
die in einem Umfang ausgeübt werden, der vermuten lässt, dass sie nicht nur gelegentlich ausgeübt werden und nicht von
wirtschaftlich untergeordneter Bedeutung sind. Arbeitslose sind generell berufsmäßig beschäftigt und unterliegen unabhängig
von der Dauer der Beschäftigung bei einem monatlichen Arbeitsentgelt von mehr als 400 Euro immer der Sozialversicherungspflicht. Während
Arbeitgeber für 400-Euro-Jobber i. d. R. Pauschalbeiträge zur Kranken- und Rentenversicherung zu zahlen haben, fallen diese für
kurzfristige Minijobs nicht an. Grundsätzlich unterliegen die Arbeitsentgelte aus geringfügigen Beschäftigungen der
Steuerpflicht.
Der für eine Betriebsprüfung zu führende Nachweis der maßgebenden Angaben zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung
der Beschäftigung bei ausländischen Saisonarbeitskräften ist häufig schwierig. Daher wurde ein bundeseinheitlicher
Fragebogen entwickelt, den der Arbeitnehmer bereits vor Einreise von seiner Arbeitsverwaltung im Heimatland erhält. Die
Rentenversicherungsträger akzeptieren bei ihren Prüfungen diesen ordnungsgemäß ausgefüllten Fragebogen, vorausgesetzt,
dass die dort gemachten Angaben für die versicherungs- und beitragsrechtliche Beurteilung von der im Herkunftsland zuständigen Stelle
oder Behörde bestätigt wurde (z. B. Bestätigung des Arbeitsamtes bei Arbeitslosen oder Bestätigung der Hochschule bei
Studenten).
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